Aktuelles

10.03.2021, 10:54 Uhr
Pressemitteilung des CDU-Stadtverbandes Wunstorf zur Nominierung der Kandidatin/des Kandidaten für das Bürgermeisteramt
Der CDU-Stadtverband Wunstorf wird die Kandidatin bzw. den Kandidaten für das Bürgermeisteramt am Freitag, d. 19. März 2021 offiziell und amtlich durch Entscheid der Mitglieder nominieren. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird sowohl das Bürgermeisterwahlprogramm als auch das des CDU-Stadtverbandes zur Kommunalwahl veröffentlicht.

Den rechtlichen Rahmen für die Durchführung der Veranstaltung bildet die Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen in der jeweils aktuellen Fassung. Die Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl fallen unter § 24 Abs. 4. Dabei sind insbesondere die Abstandsregelungen des § 1 Abs. 3 zu beachten. Die Stadt Wunstorf hat die Nutzung der Pausenhalle des Hölty Gymnasiums bereits genehmigt. Auch wurde ein Hygienekonzept entwickelt, das ebenfalls durch die Stadtverwaltung genehmigt wurde.

Der CDU-Parteivorstand empfahl bereits im Februar 2021 per Video-Konferenz einstimmig, den Mitgliedern den langjährigen CDU-Vorsitzenden Martin Pavel als Kandidaten für das Bürgermeisteramt vorzuschlagen. „Da wir in der Pausenhalle des Hölty Gymnasiums tagen, können wir sicherstellen, dass wir alle Abstands- und Hygieneregeln strikt befolgen können. Die Aufstellungs- und Nominierungsversammlungen anlässlich der Kommunalwahl am 12. September 2021 müssen von den Parteien rechtssicher durchgeführt werden. Das ist die staatspolitische Aufgabe der Parteien.“, sagt der Vorsitzende Martin Pavel und fügte hinzu, dass auch die städtischen Gremien und Ausschüsse in der zweiten März-Hälfte wieder regulär tagen würden. „Die demokratischen Prozesse dürfen nicht einfach enden. Auch nicht in der Pandemie.“